Herzlich Willkommen

« Mai 2010 | | März 2010 »

Mittwoch 14 April 2010

Sitzung des Ortsgemeinderats

Die nächste Sitzung des Ortsgemeinderates Serrig findet am Mittwoch, 21.04.2010, 19:00 Uhr, im Gymnastikraum der Grundschule in Serrig statt.

Tagesordnung

A. Öffentliche Sitzung

1. Eröffnungsbilanz der Ortsgemeinde Serrig zum 01.01.2009; Feststellung gemäß Artikel 8 § 13 des Landegesetzes zur Einführung der kommunalen Doppik (KomDoppikLG)

2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Serrig für das Haushaltsjahr 2010

3. Informationen und Anfragen

B. Nichtöffentliche Sitzung

1. Informationen und Anfragen

1.1 Erhebung von Fremdenverkehrsbeiträgen

Serrig, 09.04.2010

Ortsgemeinde Serrig

gez. Franz-Josef Neises, Ortsbürgermeister

Veröffentlicht von Frank Fladt um 16:44
Kategorien:

Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplanes der Ortsgemeinde Serrig, Teilgebiet "Erlenbungert II"

Der Ortsgemeinderat Serrig hat in seiner Sitzung am 28.10.2009 den Bebauungsplan "Erlenbungert II" als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) beschlossen. Die Begründung zum Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung gem. § 10 Abs. 4 BauGB über die Berücksichtigung der Umweltbelange sowie die Ergebnis der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung wurden gebilligt.

Die Kreisverwaltung Trier-Saarburg hat mit Bescheid vom 30.03.2010, Az. He054, folgende Genehmigung erteilt, die hiermit bekannt gemacht wird: Gemäß § 10 (2) BauGB in der Fassung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 31.07.2009 (BGBl. I S. 2585), wird hiermit der Bebauungsplan "Erlenbungert II" der Ortsgemeinde Serrig genehmigt. Der Bebauungsplan tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft.

Der Geltungsbereich des Gebietes ergibt sich aus nachstehendem Plan. Jede Bürgerin/jeder Bürger kann den Bebauungsplan, die Begründung und die Erklärung über die Berücksichtigung der Umweltbelange beim Bauamt der Verbandsgemeindeverwaltung Saarburg, Schlossberg 6, 54439 Saarburg, Zimmer 77 oder 83, während der allgemeinen Dienststunden einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.

Hinweise:

Eine Verletzung der in § 214 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 BauGB bezeichneten Verfahrens- und Form vorschriften, eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und des Flächennutzungsplanes sowie Mängel der Abwägung (§ 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB) sind unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Ortsgemeinde Serrig geltend gemacht worden sind. Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen (§ 215 BauGB).

Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. Der Entschädigungsanspruch erlischt, wenn nicht innerhalb von 3 Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruches herbeigeführt wird.

Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz (GemO) i. d. F. vom 31.01.1994 (GVBl. S. 153), zuletzt geändert durch Landesgesetz vom 15.03.2006 (GBVl. S. 57) und der hierzu ergangenen Rechtsvorschriften, zustande gekommen sind, gelten 1 Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind oder

2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Kreisverwaltung Trier-Saarburg den Beschluss beanstandet oder Jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung Saarburg oder dem Ortsbürgermeister der Ortsgemeinde Serrig geltend gemacht hat.

Hat Jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend macht, so kann nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist Jedermann diese Verletzung geltend machen.

Serrig, 07.04.2010

Ortsgemeinde Serrig

gez. Neises, Ortsbürgermeister

Veröffentlicht von Frank Fladt um 16:40
Kategorien: Bürgerinformationen

Mittwoch 07 April 2010

Aus dem Ortsgemeinderat

Zu Beginn der letzten Sitzung hatte der Ortsgemeinderat Serrig wieder einmal über umfangreiche Auftragsvergaben zu entscheiden. Nachdem zwischenzeitlich die Baumaßnahmen am Kindergarten und am Schulgebäude abgeschlossen sind, sollen nun Gestaltungsmaßnahmen im Umfeld der Kirche folgen. Die hierfür erforderlichen Arbeiten wurden an die jeweils günstigsten Bieter vergeben:

- Abrissarbeiten: Fa. Haubrich, Sehlem

- Tiefbau- und Pflasterarbeiten: Fa. Clemens, Saarburg

- Schlosserarbeiten: Fa. Herz, Konz

- Pflanzarbeiten: Fa. Lauxen, Heidenburg

Für die Gestaltungsmaßnahmen werden insgesamt rd. 230.000 EUR investiert; hierzu werden vom Land aus Mitteln der Dorferneuerung etwa 50 % an Zuschüssen bewilligt. Mit den Abrissarbeiten soll Mitte April begonnen werden.

Desweiteren wurde beschlossen, dass die Ortsgemeinde einen Zuschuss zum Mittagessen der "Betreuenden Grundschule" in Höhe von 0,50 €/Essen übernimmt. Bei dieser Entscheidung orientierte man sich an den Regelungen der Ganztagsschulen.

Zum Thema der verbesserten DSL-Versorgung in Serrig konnte Ortsbürgermeister Neises mitteilen, dass sich mittlerweile 180 Interessenten gemeldet haben. Er bedankte sich in diesem Zusammenhang für das Engagement der Interessengemeinschaft, die mit ihrem Flyer nochmals auf die Möglichkeiten der verbesserten DSL-Versorgung hingewiesen hat. Die Ratsmitglieder sprachen sich einhellig dafür aus, den Schulhof durch das Anbringen von Absperrpfosten für Autos zu sperren. Parallel dazu wird die Zufahrt zum Sportplatz durch die Bahnhofstraße beschildert.

Im nichtöffentlichen Sitzungsteil hatte der Rat sich mit mehreren Grundstücksangelegenheiten zu befassen.

Veröffentlicht von Frank Fladt um 23:19
Bearbeitet am: Dienstag 16 November 2010 23:21
Kategorien: